Recherche: Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus!

 

Nicht der Kapitalismus ist böse, die Globalisierung bzw. der Zollabbau sind es. Der Wandel vom bewährten Zoll- zum erpresserischen Subventions-Protektionismus stürzt die Welt in einen unbeherrschbaren, ausbeuterischen und umweltfeindlichen Kasinokapitalismus.

 

 

Der Kapitalismus ist nicht schlecht, solange man ihn nicht verdummt oder vergewaltigt.
Oder ihn mit absurden Ideologien oder Visionen pervertiert. Warum wohl hat die geballte Kompetenz der Entscheider und Meinungsbildner (Politiker, Regierungsberater, Ökonomen, Journalisten) dazu geführt, dass die Welt von einer Krise in die andere schlittert und selbst im deutschen Wirtschaftswunderland die Reallöhne seit 1980 sinken (trotz genialer produktiver Fortschritte)?

 

Das Elend mit den Lebenslügen …
Wie kommt es, dass die "Expertenrunden" vierzig Jahre brauchen, um zu erkennen, dass die Weltwirtschaft in den Abgrund driftet? Die einfache Antwort: Weil Politik & Medien jahrzehntelang gehirnwäscheartig den größten Schwachsinn verkündet und nachgeplappert haben.
Zum Beispiel, dass wir der "internationalen Arbeitsteilung" unseren Wohlstand verdanken oder dass die Wirtschaft eine stetes Wachstum braucht, um zu gedeihen. Oder dass Industriestaaten von der Ausbeutung der Arbeitssklaven in den Billiglohnländern profitieren. Oder dass die totale Im- und Exportabhängigkeit Frieden schafft und einen globalen Demokratisierungsprozess vorantreibt.
Aber all diese Behauptungen und Verheißungen entpuppten sich später als hohle Propaganda bzw. Wunschdenken. Als es noch intakte unabhängige Volkswirtschaften gab, stieg deren Wohlstand rasant - trotz Senkung der Regelarbeitszeit. Auch die Annahme, die globalen wirtschaftlichen Verflechtungen seien friedensstiftend, erwies sich als unzutreffend. Und das mit der Demokratisierung autokratischer Staaten klappte auch nicht. Das Gegenteil war der Fall.

 

Achtung: Der bislang auf der Startseite www.globalisierung.com.de vorhandene Artikel "Leitete Donald Trump das Ende der Globalisierung ein?" wurde neu verlinkt und befindet sich jetzt hier …

 

Nicht der Kapitalismus ist Schuld, sondern die Globalisierung!
Mich ärgert, dass der Kapitalismus und die Globalisierung in einen Topf geworfen werden. Oder noch schlimmer: Dass der Kapitalismus als Sündenbock herhalten muss. Wenn Regierungen nicht wie Tolpatsche, Naivlinge oder Idioten handeln, ist der Kapitalismus das Beste, was der Menschheit widerfahren kann. Denn der gesunde (nicht verpfuschte) Kapitalismus führt schnurstracks in eine prosperierende, soziale Marktwirtschaft, die weltweit für einen fairen Interessenausgleich von Arbeit und Kapital sorgt.
Ganz anders sieht es mit der Globalisierung aus. Der Zollabbau implantiert das Prinzip des globalen Lohn-, Steuer-, Ökologie- und Zinsdumpings und zementiert damit die Allmacht des Großkapitals, der Konzerne, der Spekulanten, der Anlagefonds. Es ist ein schlechter Witz, angesichts des Zollverzichts (der Globalisierung, der EU) noch von einer Marktwirtschaft zu schwadronieren. Denn allein schon die krassen Lohnunterschiede (hier ein Euro, dort zwanzig Euro Stundenlohn) sind mit einer Marktwirtschaft absolut unvereinbar. Würde eine globale Marktwirtschaft funktionieren, hätten wir weltweit angeglichene Reallöhne.

 

 

Wir brauchen nicht ständig neue Ideen für einen nachhaltigen Kapitalismus, wir müssen uns lediglich von fatalen Irrlehren befreien.
Die beliebte Forderung nach einem 70prozentigen Spitzensteuersatz zum Beispiel klingt zwar sehr charmant, führt aber in einer freien Welt letztlich dazu, dass unsere Eliten und Goldesel früher oder später abwandern. Und der weitere Ausbau der Fahrradwege oder stark subventionierte 9-Euro-Bahntickets rütteln nicht an den ursächlichen Fehlentwicklungen, sie dienen eher einer verschleiernden Symptombekämpfung. All diese wohlfeilen Ideen beantworten nicht die Frage der Gegenfinanzierung. Sie basieren auf der Standardformel, die da lautet: "Deutschland ist reich!". Die Anonymität der Geldschöpfung wird zum Programm.

 

Die Ausbeutung der Billiglohnländer befeuert die Wegwerfgesellschaft …
Ist es noch zu glauben: Während sich manche Ölförderländer an ihren Bodenschätzen dumm und dämlich verdienen, wird in gefährlichen Erzbergwerken der Entwicklungsländer zu Hungerlöhnen geschuftet. Ebenso wie auf den Kaffee-, Kakao-, Nuss-, Tee-, Tabak-, Bananen-, Palmöl- oder Baumwollplantagen. Würde global ein Mindestlohn von acht bis zehn Euro durchgesetzt, würde unsere Welt sich vollkommen ändern. Das würde nicht nur den Aufstieg darbender Entwicklungsländer beschleunigen, es würde auch unser westliches Konsumverhalten grundlegend ändern. Die G20-Staaten sind doch so geil auf internationale Abkommen, warum engagieren sich nicht einmal in diese Richtung? Das würde sogar einen Großteil der Entwicklungshilfen überflüssig machen.

Sollten Textilien, Erze, seltene Erden oder Genussmittel aufgrund fairer Löhne das Doppelte oder Dreifache kosten, würde mit diesen Ressourcen besonnener umgegangen. Schokolade zum Beispiel würde wie in früheren Zeiten wieder zum Luxusgut, während es heute als eines der billigsten Sättigungsmittel überhaupt gilt. Das Ess- und Konsumverhalten würde sich grundlegend ändern, mit positiven Auswirkungen bezüglich unserer Gesundheit und Lebensqualität. Vor fünfzig Jahren waren die Westeuropäer im Durchschnitt weniger übergewichtig als heute, lebten gesünder, bewegten sich mehr. Die meisten Leute konnten auf ein eigenes Auto verzichten, weil der öffentliche Nahverkehr gut ausgebaut war, sie sich eine Wohnung in der Nähe ihrer Arbeitsstelle leisten konnten, es gleich um die Ecke noch einen Tante-Emma-Laden gab.

Falls nun aber internationale Abkommen (acht bis zehn Euro Mindestlohn) nicht möglich sind? Schon vor 50 Jahren hätten unsere Politiker veranlassen können, nur solche Produkte ins Land zu lassen, die unter nachprüfbar menschenwürdigen Bedingungen hergestellt wurden. Dann gäbe es zumindest in Deutschland heute keine Wegwerfmentalität, keine hochgezüchtete Ex- und Importabhängigkeit und kein hässliches Schmarotzertum gegenüber den Entwicklungsländern. Unser Staat wäre vermutlich zu einem leuchtenden Vorbild geworden, hätte beweisen können, dass es auch ohne Konsumterror und Kasinokapitalismus geht. Aber dann wäre die Kapitallobby sicherlich verärgert gewesen, hätte so manche Politiker nicht "unterstützt", Parteien nicht mit Wahlspenden gepampert.

 

Mittlerweile gelangen auch führende Wirtschaftsexperten und Historiker zu der Auffassung, Deutschland sei seit Jahrzehnten einem Exportwahn verfallen und Alternativen nicht mehr zugänglich.
Siehe dazu auch den Artikel im SPIEGEL vom 30. 12. 2023, Seite 56: "Der Exportstolz der Deutschen ist irrational".

 

"Statt 44 % (1981) müssen heute nur noch 8 % der Weltbevölkerung mit weniger als 2,15 Dollar pro Tag auskommen!"
Ist das tatsächlich ein so toller Erfolg, der den Nutzen der Globalisierung belegt? Zunächst einmal: Wie ehrlich wurde die Inflation eingepreist (wenn überhaupt)? Aber davon abgesehen - es waren doch wohl eindeutig die technologischen Fortschritte, die dieses makabre "Wirtschaftswunder" ermöglicht haben. Die wichtigste Frage bleibt offen: Wie hätten sich die Niedriglohnländer ohne Zollverbot entwickelt. In einer fairen Marktwirtschaft und mit etwas Nachhilfe der "reichen" Industriestaaten hätte sich der Wohlstand der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung in 40 Jahren vielleicht verzehnfacht (so wie in China), anstatt lediglich um 75 % zuzulegen. Aber die Politik krankt ja schon ewig daran, dass mit verwirrenden Zahlenspielen (auf die selbst "Experten" immer wieder hereinfallen) die Menschheit veräppelt wird.

 

Demokratisierung, Wandel durch Handel? Nur noch 20 % der Menschheit leben in Staaten, die als "frei" gelten. Vor 18 Jahren waren es noch 40 %!

 

Hoffnung heischende, wohlklingende Parolen, welche die knappe Zeit verplempern, sind letztlich auch kontraproduktiv …
Eine "gemeinwohlorientierte Wirtschaft" sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, man muss sie nicht extra einfordern. Vor allem darf man derlei Mahnungen nicht an die falsche Adresse richten: Nicht die Unternehmer stehen in der Pflicht, sondern der Staat. Es ist ein leichtes für einen unabhängigen (zollgeschützten) Staat, entsprechende Regeln und Vorgaben zu verfassen. Da bedarf es keiner Empfehlungen, Bitten, Subventionen - alle Firmen müssen sich halt an die geltenden Gesetze halten. In einem offenen, zollfreien globalen Dumpingsystem klingt der Ruf nach einer "gemeinwohlorientierten Wirtschaft" ziemlich abgedroschen und weltfremd.

 

Patentrezept Umverteilung …
Fällt Politikern, "Experten", Leitmedien usw. absolut nichts ein, ziehen sie routinemäßig die Umverteilungs-Trumpfkarte. Diese populistische Standardformel kommt beim Großteil der Bevölkerung sehr gut an (weil damit falsche Annahmen verknüpft sind). Dabei ist das Umverteilungsritual schon lange überreizt. Erwerbslosenhaushalten geht es häufig finanziell weit besser als malochenden Durchschnittsverdienern.
Soll diese Perversion vertieft werden? Solange Deutschland sich weigert, sich über Zölle vom ausländischen Dumpingsystem abzukoppeln, können weder die Reichen noch die Konzerne stärker zur Kasse gebeten werden. Dient die abgelutschte Umverteilungsdebatte nicht längst einer ablenkenden Hinhaltetaktik? Es werden Scheinlösungen präsentiert, die von dringend notwendigen Reformen ablenken.

 

"Wir brauchen den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und Industrie!"
Ja logisch. Aber warum muss diese uralte Erkenntnis noch immer als revolutionäre Idee verkauft werden? Die Antwort: Weil der Glaube an die Wirksamkeit internationaler Abkommen wertvolle Zeit (ein halbes Jahrhundert) hat verstreichen lassen! Nichts gegen internationale Abkommen, aber eine allgemeine Abkoppelung vom globalen Unterbietungswettbewerb wäre wesentlich zielführender gewesen. Hätte Deutschland sich nicht über den Zollabbau in eine totale Im- und Exportabhängigkeit hineinmanövriert, wären schon vor 50 Jahren strenge Umweltauflagen finanzierbar gewesen. Deutschland wäre zum Vorbild vieler anderer Staaten geworden. Ohne Zoll aber war die gesamte Weltwirtschaft gefangen im Hamsterrad des globalen Standortwettbewerbs, der teure Alleingänge und ökologische Vernunft kaum zulässt.

 

"Man muss die Unternehmen zwingen …"
heißt es neuerdings (diese Einsicht kommt reichlich spät). Aber wie zwingen? Über absurd teure Subventionen oder über Zölle? Wenn die USA ihre Wirtschaft allein während der Corona-Pandemie mit 5000 Milliarden Dollar (DER SPIEGEL 30.12.2022, S. 14) stützen musste, wohin soll das führen? Ins totale Chaos einer endlosen Billiggeldschwemme? In eine Hyperinflation?

 

"Staatliche Förderinstrumente sind unverzichtbar!"
Kann man sich diese kleinkarierte Denke nicht endlich einmal abgewöhnen? "Staatliche Förderinstrumente" sind nur notwendig, wenn man stur und uneinsichtig weiterhin den Zoll ächtet und sich vom globalen Dumpingsystem partout nicht abkoppeln will. Im intakten Kreislauf einer unabhängigen Volkswirtschaft braucht es keine "Förderinstrumente", keine Deregulierungen und keine Billiggeldschwemmen, die die Welt von einer Finanzkrise in die andere treiben.
Eine schrittweise Erhöhung der Zölle würde dazu führen, dass man von ausländischen Absatzmärkten allmählich unabhängiger wird und ausländische Produktionbetriebe nach Deutschland zurückkehren. Es würden eines Tages zwar weniger Autos und Maschinen exportiert, dafür aber wieder Solaranlagen, Fernseher, Computer, Textilien usw. vermehrt im eigenen Land produziert. Und kein Hersteller könnte es wagen, den Staat zu erpressen mit der Drohung, seine Fabriken ins Ausland zu verlagern. Dass die meisten Branchen, in denen Deutschland einst führend war, hierzulande ausgestorbenen sind, lag nicht an deutschen Untugenden, sondern ganz einfach am krassen Lohngefälle! Lohnunterschiede von 1000 % können selbst die fähigsten Chefs und Mitarbeiter nicht ausgleichen.

 

An seinem Ende bedingt die Globalisierung eine Sparzins-Enteignungspolitik. Das heißt: Die Staaten und Konzerne finanzieren sich über eine Billiggeldschwemme (also über die "Druckerpresse"), während Sparer keine inflationsausgleichenden Zinsen mehr bekommen. Dieses auf Manipulation und Unmoral basierende System bedeutet letztlich auch die Aufhebung der Marktwirtschaft.

 

Unser Wirtschaftssystem ist von Grund auf falsch?
Ach wirklich? Auch schon gemerkt, nach nur 40 Jahren der Ignoranz? Leider liegen die Fehler nicht dort, wo man sie verortet. Noch immer versucht man, die Abartigkeiten der Globalisierung (den Zollfreihandel) mit Händen und Füßen zu verteidigen, warnen Globalisierungs-Fetischisten energisch vor jeglicher Form der Deglobalisierung. Statt das Naheliegende (eine Zoll-Rehabilitation) zu akzeptieren, werden kostspielige Forderungen aus der Mottenkiste der Ablenkungsmanöver hervorgeholt. Mehr Investitionen in die Bildung, in die Infrastruktur, in die Chancengleichheit usw., wie originell ist das dann? Das ist doch genau das, was seit Jahrzehnten in den Wahlprogrammen der etablierten Parteien steht und bislang zu nichts geführt hat.

 

Der Kapitalismus muss weiterentwickelt werden?
Nochmals: Nicht im Kapitalismus liegt das Grundübel, sondern in der Globalisierung, also im Zollabbau. Wie kann man nur ständig diese beiden Begriffe vereinen oder vertauschen? Wie kann man nur ständig die Propagandaleier der Kapitallobby nachbeten? Der Kapitalismus muss nicht weiterentwickelt werden, man muss ihn nur von den konzernfreundlichen Überwucherungen der jüngsten Vergangenheit befreien.

 

Berechnungsgrundlage: Lohnkosten: 100 Euro Bruttolohn, abzüglich 21 Euro Sozialversicherung Arbeitnehmeranteil und 15 Euro Lohnsteuern, das ergibt einen Nettolohn von 64 Euro. Bei 64 Euro netto bedeuten 21 Euro Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung 33 % Kostenaufschlag, die Arbeitgeberanteile ebenfalls 33 % und die 15 Euro Steuern entsprächen 23 % Aufschlag.
Kapitalkosten: Die Investitions-Zuschüsse für Maschinen sind natürlich unterschiedlich, es konnte nur ein geschätzter Durchschnittswert angegeben werden. Es gibt unzählige Förderungstöpfe auf Kommunal-, Landes-, Bundes- und EU-Ebene.

 

Warum wohl wird die Arbeit mit Lohnnebenkosten überhäuft? Und das Kapital (Investitionen) mit Subventionen gepampert?
Auch dieses Kuriosum ist letztlich Folge des Zollabbaus (der Globalisierung). In einem offenen, nahezu zollfreien Weltmarkt muss man halt Investoren anlocken (abwerben). Und irgendwie muss der teure Sozialstaat (Krankheit, Pflege, Rente) finanziert werden. Und da man in einem offenen Weltmarkt Reiche und Konzerne nicht übermäßig melken kann (sonst würden sie allmählich abwandern), muss man die Hauptabgabelast eben auf die Durchschnittsverdiener abwälzen. Ein vom globalen Tauschhandel weitgehend unabhängiger Staat würde selbstverständlich seine Sozialsysteme überwiegend über Zolleinnahmen und Konsumsteuern (MwSt.) finanzieren. Aber ein Staat, der sich der totalen Im- Und Exportabhängigkeit verschrieben hat, kann das nur bedingt.

 

Ist es Populismus, wenn Politiker eine Rückbesinnung auf die eigene nationale Souveränität verlangen?
Wenn sie "America First" predigen und Zölle anheben wollen, um sich aus der Zwangsjacke des globalen Dumpingsystems zu befreien? Wer maßt sich an, solch hanebüchene Klassifizierungen vorzunehmen? Alles, was der Kapitallobby zuwiderläuft (weil es eine Machtumkehr bedeuten würde) als Populismus zu verunglimpfen, ist mehr als billig. Es erfüllt meinen Erachtens längst den Tatbestand des Rufmordes oder der Volksverdummung.

 

Führte der Brexit zu deutlichen Wohlstandseinbrüchen?
Nach kurzer Zeit so etwas behaupten können wohl nur Leute, die an einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema nicht interessiert sind. Der Brexit fiel in eine Zeit schwerster Krisen (Corona, Ukrainekrieg, Energiepreisexplosion). Alle Industriestaaten litten und leiden darunter, wenn auch unterschiedlich. Logisch, dass Staaten, die mit Irrsinnssummen ihre Wirtschaft auf Pump subventioniert haben (wie Deutschland und die USA) zunächst besser davonkommen (das dicke Ende kommt dann später). Davon abgesehen: Dass eine Loslösung von der EU Umstellungskosten verursacht, sollte echten Ökonomen einleuchten. Was soll also die unverhohlene Häme nach so kurzer Zeit? Jetzt kommt es darauf an, wie die Briten den Brexit mit Leben erfüllen. Nutzen sie ihre neu gewonnene Unabhängigkeit? Befreien sie sich über Zölle vom innereuropäischen und globalen Dumpingsystem?

 

Parteien, die sich dem Dogma der konzernfreundlichen Globalisierung (der Zoll-Dämonisierung) nicht beugen, werden als unwählbar, rechtsradikal und nationalistisch gebrandmarkt.

 

Muss ein Rückfall in den Protektionismus verhindert werden?
Konzernfreundliche "Ökonomen" werden nicht müde, genau diese Dumpfparole zu wiederholen. Als ob der Protektionismus die größte Gefahr für die Menschheit darstellen würde. Dabei lässt sich, solange es auf der Welt völlig ungleiche Löhne und Lebensbedingungen gibt, "der Protektionismus" gar nicht abschaffen. Es geht lediglich um die Ablösung des Subventions-Protektionsmus durch den Zoll-Protektionismus. Und um nichts anderes. Dass die Kapitallobby (und all ihre Strippenzieher und Günstlinge) lieber Subventionen einkassiert (erpresst) als Zölle zu zahlen, ist verständlich.

 

Haben die vielen Krisen seit 2008 gezeigt, dass Europa funktioniert?
Man muss m. E. schon sehr abgebrüht sein, um derlei Behauptungen aufzustellen. Europa hängt am Tropf einer schamlosen Billiggeldschwemme, die Kleinsparer werden schleichend enteignet, Reallöhne sinken seit Jahrzehnten, die "friedensstiftende EU" katapultiert ihre Bürger in einen ausufernden Stellvertreterkrieg (Ukraine) und dennoch ist alles gut, die EU ist ein Erfolgsmodell (welches leider nirgendwo auf der Welt kopiert wird)? Und natürlich muss Deutschland in Europa eine Führungsrolle übernehmen, um die offene Weltwirtschaft (das globale Lohn- und Steuerdumping) zu verteidigen? Was sind das für Leute, die uns so einen Schwachsinn einreden wollen? Wie sind sie gepolt? Wie konzernhörig und menschenfeindlich sind sie? Alle Regeln der Vernunft und Moral wurden bereits auf den Kopf gestellt und noch immer ist es nicht genug.

 

Wie neutral agieren unsere Volksvertreter?
Wenn ich mir die Gesetzesverfügungen der letzten vier Jahrzehnte betrachte, frage ich mich immer wieder, wie unabhängig und neutral sind eigentlich unsere Parteien bzw. Volksvertreter? Kann es sein, dass die Kapital- bzw. Konzernlobby sich das Wohlwollen der Entscheidungsträger häufig erkauft, womöglich durch Parteispenden, lukrative nebenberufliche Aufsichtsratsposten, günstige Kredite, heimliche Zuwendungen usw. Wenn dem so ist, erscheinen mir viele krasse Fehlentscheidungen der Vergangenheit verständlich. Aber auch nur dann.

 

Irreführende Kausalketten: Gefangen im Netzwerk der Vorurteile …
Die mächtigen Drahtzieher der Globalisierung (vor allem die Manager der Weltkonzerne) wettern beharrlich mit einer irreführenden Dauerkampagne gegen eine Deglobalisierung. Sie fürchten nichts mehr als eine Anhebung der Importzölle. Ihr Denkschema/Dogma:
1. Die Produkte (z. B. Autos) würden im Herstellerland wegen notwendiger ausländischer Zulieferungen teurer.
2. Das würde die Inflation angeheizen.
3. Die teureren Waren könnten im Ausland kaum noch abgesetzt werden.
4. Aus Deutschlands gigantischem Handelsbilanz-Überschuss würde ein dickes Minus.
5. Die heimische Währung (DM oder Euro) würde geschwächt, Importe/Zulieferungen würden dadurch noch teurer.
6. Der soziale Wohlstand und damit die Stabilität des Landes wären in Gefahr.

Doch bei dieser Propaganda-Argumentation werden die wichtigsten Faktoren unter den Tisch gekehrt.
1. Die Verteuerung der importierten Zulieferungen würde es erlauben, vermehrt wieder im eigenen Land zu produzieren.
2. Die Fertigungstiefe z. B. bei einem Pkw steigt, die Abhängigkeit von ausländischen Zulieferern sinkt.
3. Nach einer Phase der Anpassung wird zwar weniger exportiert, aber auch viel weniger importiert. Was an Marktanteilen im Ausland verloren geht, wird im Inland hinzugewonnen.
4. Viele tote Branchen (Textilien, Unterhaltungselektronik, Büromaschinen usw.), in denen Deutschland einst führend war, können bei angemessenen Zöllen erfolgreich wiederbelebt werden.
5. Der umweltschädliche Welthandel würde bei einer globalen Renaissance der Zölle auf ein vernünftiges Maß zurechtgestutzt.
6. Sogar die kleine DDR konnte unter den üblen Bedingungen der Planwirtschaft fast alles im eigenen Land herstellen. Warum soll die große BRD trotz gigantischer wissenschaftlicher und produktiver Fortschritte heute dazu nicht in der Lage sein?
7. Die ständige Panik, man könnte in den drei oder vier übriggebliebenen Exportbransen nicht merh Weltspitze se3in, würde sich verflüchtigen. Ein weitgehend souveränes, unabhängiges Land braucht keine Angst vor der KI oder digitalisierung haben. Da ist es kein Beinbruch, manchmal auch nur Zweit- oder Drittbester. manche fragwürdigen entwicklungen können gelassener abgewartet und beobachet werden.
8. Insofrn spielt auch die Inflationsrate keine große Rolle mehr. Denn in einem intakten Marktwirtschaft (mit gleichen Löhnen, Stuern usw) pendelt ie sich ganz von allein (ohne statliche eingriffe) auf ein vernünftiges Nieveau ein.
9. Was den Wohlstand betrifft: Als die BRD noch nicht sich der absurden Ex- und Importabhängigkeit verschreiben hatte, als es noch wirksame Zölle gab, waren jährlich Reallohnzuwäschse von mindesten fünf Prozent üblich. Etwa seit 1980 hat sich dieser Trend umgklehrt: Tortz steigender Produktivität sinken die realen Nettostundenl,öhne. Dieser Fakt sollte jedermann zu denken geben.

Bei allen debatte wird auch gerne verschweigen, dass der Umbau der Wirtschaft bei schrittwsien Zollanhbungen schleichend erfolgt. Niemand erwartet eine abrupte Umstellung vom Subventions- zum Zollprotektionismus. Der Staat und die Wirtschaft können sich ganz allmählich auf die neue (bzw. altbewärhte) Normalität einrichten und das Tempo der Reform (der Zollanhebungen) kontroliiert durchführen.

 

Dabei fällt mir ein:
Wie unvoreingenommen sind Politiker und Journalisten, die über ein fettes Aktiendepot verfügen?
Wo fängt Bestechlichkeit an? Kaum jemand käme auf die Idee, Politikern und Journalisten, die über ein ansehnliches Aktienpaket verfügen, eine Voreingenommenheit oder Bestechlichkeit zu unterstellen. Aber wie neutral sind diese Eliten wirklich? Die konzernfreundliche Politik der Globalisierung (Subventions- statt Zoll-Protektionismus), die Billiggeldschwemme und aktiengestützte Rentensysteme befeuern die Börse, wie sich an der auffälligen Kursentwicklung der letzten 50 Jahre leicht ablesen lässt. Hochdotierte Spitzenpolitiker und Starjournalisten (weltweit), die sich viele Aktien leisten können, profitieren also vom globalen ("weltoffenen") Ausbeutungssystem. Besteht da nicht die Gefahr, dass sie (zumindest unbewusst) auch an ihre eigenen Pfründe denken? Oder ist dieser Gedanke absurd?

 

Hartnäckige, systementscheidende Vorurteile:

"Höhere Zölle? Dann wird doch alles noch teurer!"

Was vordergründig logisch klingt, ist es oft gar nicht. So ist auch die landläufige Annahme, bei höheren Zöllen würden automatisch die Preise steigen, ein fataler Irrtum. Denn schließlich erlauben höhere Zolleinnahmen Abgabensenkungen an anderer Stelle. Und es ergeben sich daraus phantastische Synergieeffekte, die letztlich zu einem neuen Wirtschaftswunder führen.

 

Würde z. B. die Krankenversicherung anstatt über lohntreibende Beiträge über Zolleinnahmen finanziert, hätte dies folgende Auswirkungen:

1. Befreit von Krankenversicherungsbeiträgen würden die Lohnkosten in Deutschland sinken. Das bedeutet zunächst: Im Inland hergestellte Waren und anfallende Dienstleistungen würden preiswerter. Aber das gleicht sich zunächst einmal aus, weil sich im Gegenzug durch eine schrittweise erfolgende Anhebung der Zölle Importe verteuern. Also vordergründig ein Nullsummenspiel.

2. Was wenig bedacht wird: Die Senkung der deutschen Arbeitskosten bringt tiefgreifende positive Veränderungen. Weil eben Deutschland als Industriestandort attraktiver wird. Es würde seltener Produktionsverlagerungen ins Ausland geben und Konzerne animieren, in Deutschland wieder mehr zu investieren. Daraus ergibt sich zum Beispiel:

3. Weil durch Importzölle und sinkende deutsche Arbeitskosten Deutschland als Industriestandort attraktiver wird, braucht es weniger Subventionen ("Bestechungsgelder"), um Investoren anzulocken. Wer unseren kaufkräftigen Verbrauchermarkt nicht verlieren will, wird hier auch ohne große Staatshilfe neue Fabriken errichten. Eingesparte Subventionen ermöglichen Steuer- und Abgabensenkungen zum Vorteil der Bürger.

4. Die aberwitzige Ex- und Importabhängigkeit lässt nach! Die Lieferketten verkürzen sich, was auch umweltpolitisch zu begrüßen wäre. Außerdem ist es immer ein Vorteil, wenn die Forschung und Fabrikation nah beieinander liegen. Trennt man diese Bereiche, wird es langfristig zu einer Deindustrialisierung kommen, weil Know-how exportiert wird (in dieser Phase befinden wir uns seit Langem). Es ist ein Trugschluss zu glauben, man könne dauerhaft Rosinenpickerei betreiben und sich größtenteils auf das globale Dumpingsystem und weltweit verteilte Zulieferer verlassen.

5. Dass das gedankenlose Outsourcing in Deutschland besonders ausgeprägt ist, liegt zum einen an die über Sozialabgaben aufgebauschten Lohnkosten, zum anderen aber auch an der teilweisen Risikoabwälzung auf den Staat. Der muss nämlich Kurzarbeitergelder zahlen, wenn in deutschen Fabriken die Bänder wegen ausbleibender ausländischer Bauteile stille stehen. Man denke aktuell nur an Corona, den Ukrainekrieg, die Torpedierung von Containerschiffen im Roten Meer usw.

6. Sich über Importzölle verteuernde Billigprodukte würden sogar das Konsumverhalten nachhaltig ändern. Die grassierende Wegwerfmentalität würde eingedämmt und zu mehr Umweltbewusstsein führen. In einem deutschen Haushalt werden im Durchschnitt etwa 10.000 Artikel gebunkert (was wiederum Einfluss auf die benötigte Wohnungsgröße und damit auch Wohnungsknappheit hat). Wozu dieser dekadente Überfluss? Warum brauchen wir Schränke voller nicht recyclungsfähiger Mischgewebe-Klamotten, die im Durchschnitt nur acht Mal getragen werden? Warum brauchen Kinder 30 Kuscheltiere und ständig neues Billigspielzeug? Damit sie an den Konsumrausch herangeführt werden? Weniger bedeutet oft mehr und verführerische Billigprodukte kommen uns am Ende teuer, wenn man auch an die Entsorgung und Umweltbelastung denkt.

7. Ein weiterer Effekt: Eine Finanzierung der Krankenversicherung über Zolleinnahmen würde Handwerkerleistungen bezahlbarer machen. Damit würden Reparaturen erschwinglicher, Häuser und Geräte länger genutzt. Arbeit darf nicht zum fast unbezahlbaren Gut werden! Die sture Weiter-so-Politik steuert leider über die Lohnnebenkosten, Vorschriftenflut und Überbürokratisierung immer mehr darauf hin, was dann zwangsläufig für die Berufstätigen oft zu einer inhumanen, stressigen Arbeitsverdichtung führt. Die reflektiert sich dann in einem teuren, erhöhtem Krankenstand und einer ansteigenden Frühinvalidität. Die hohe Politik muss endlich abrücken vom fatalen Irrweg, den aufgeblähten Sozialstaat hauptsächlich über Lohnkosten treibende (Straf)maßnahmen zu finanzieren.
Das gilt auch bezüglich der Rentenversicherung. Und hohe Lohnsteuern bei Durchschnittsverdiensten.
die unterhalb der abgabenfreien Vollkasko-Bürgergeldabsicherung liegen, halte ich schon lange für abartig.

8. Ein Abbau der staatlichen Lohnnebenkosten senkt die Kosten im Wohnungsbau. Es wkrd dann wieder mehr gebaut und auch Mieten werden günstiger.

9. Die Befreiung der Lohnkosten von den Krankenversicherungsbeiträgen würde auch die Schwarzarbeit unattraktiver machen. Damit würde die Volkswirtschaft zusätzlich gestärkt, womit die Kaufkraft weiter steigen würde.

10. Eine schrittweise Anhebung der Zölle würde zudem den Arbeitsmarkt normalisieren. Denn würden Fabriken wieder nach Deutschland zurückkehren, würden auch schwer Vermittelbare wieder leichter einen Job finden, würde bei steigenden Reallöhnen das Lohnabstandsgebot wieder greifen und die wuchernde verdeckte Massenarbeitslosigkeit zurückgefahren. Die Entlastung des Sozialstaates führt dann wiederum zu steigenden Nettolöhnen, also höherer Kaufkraft oder Arbeitszeitverkürzung. Alles Aspekte, die die Null-Zoll-Fetischisten tunlichst verschweigen.

11. Existenzgründungen würden vereinfacht und das Rechtsempfinden gestärkt. Die Kosten für die Krankenversicherung haben bislang so manch unternehmerisch denkende Menschen mit innovativen Ideen davon abgehalten, ein Start-up zu wagen oder eine alteingesessene Firma zu übernehmen. Würden grundsätzlich die Krankenversicherungsbeiträge vom Staat getragen (z. B. über Zolleinnahmen), würde dies einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Zahl der Selbstständigen haben.
Zudem würde das allgemeine Gerechtigkeitsgefühl bedient. Warum sollen nur Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge in den Genuss einer Beitragsbefreiung kommen? Das schürt doch unnötigen Sozialneid und Fremdenfeindlichkeit. Ergo: Auch in dieser Hinsicht führen höhere Zölle im Endeffekt zur einer Genesung der Wirtschaft und somit zu einer höheren Kaufkraft (gleichbedeutend mit einer Senkung der Preise).

12. Die Globalisierungslobby warnt vor einem Handelskrieg, sollten Zölle angehoben werden. Aber darf von einer mächtigen Lobby ein neutrales Urteil erwartet werden? Natürlich wollen Globalisierungsgewinnler ihre Privilegien und Pfründe verteidigen. Dabei hat es Trump doch längst vorgemacht! Eine Abnabelung vom globalen Dumpingwettbewerb ist also durchaus möglich. Und China steuert schon lange über Zölle, Subventionen und günstige Währungsparitäten seine Volkswirtschaft. Äußerst erfolgreich, oder etwa nicht? Und selbst wenn im Ausland als Gegenmaßnahme Zölle angehoben werden und dadurch der deutsche Export abnimmt (angeblich hat Deutschland immer noch einen riesigen Handelsbilanzüberschuss), was soll's? Im Gegenzug steigt schließlich die inländische Eigenversorgung, weil durch Zölle die Importe teurer werden.

13. Eine Renaissance der inländischen Produktion und heimischer Zulieferer unterstützt das Lieferkettengesetz. Es macht es einfacher, dessen Bedingungen einzuhalten. Auch hierdurch ergeben sich Kaufkraft steigernde Synergieeffekte.

14. Alles was hier über Zölle gesagt wurde, funktioniert auch über eine Anhebung der Mehrwertsteuer. Wobei eine Mehrwertsteueranhebung aber nur in den Warengruppen sinnvoll erscheint, die nicht mit dem Urlaubsgepäck ins Land geschmuggelt werden können. Also z. B. Dinge des täglichen Bedarfs, Autos, elektronische Geräte mit Garantiebindung, Baustoffe usw.

Eine schrittweise Anhebung der Zölle wird den Welthandel nicht unterbinden, sondern auf ein vernünftiges Maß zurechtstutzen.



Man kann es drehen und wenden wie man will, letztlich entscheidet sich alles an der Schlüsselfrage: "Was ist besser - der ausufernde Subventions-Protektionismus oder der geächtete Zoll-Protektionismus (der über Jahrtausende bestens funktionierte und viele Kulturen reich und stark machte)?"

 

 


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Zustimmende Beurteilung dieses Artikels:

Ich halte ebenso wie Herr Müller den Subventions-Protektionismus für eine verhängnisvolle Strategie. Ohne wirksame Importzölle lässt sich die Ausbeutung von Mensch und Natur nicht verhindern.

 

Ablehnende Beurteilung dieses Artikels (ich bin ganz anderer Meinung als Manfred J. Müller):

Anders als Herr Müller glaube ich, dass unser Wohlstand von der Globalisierung (dem Zollfreihandel) abhängt.

Anders als Herr Müller glaube ich immer noch, dass Deutschland als Exportnation auf den Zollfreihandel angewiesen ist.

Anders als Herr Müller glaube ich, dass der Subventionsprotektionismus dem Zollprotektionismus vorzuziehen ist.

 

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Impressum 
© Manfred Julius Müller, Flensburg, Erstveröffentlichung 6. 1. 2023

 

 

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Die Startseiten einiger Websites von Manfred J. Müller:
www.globalisierung.com.de: Recherche: Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus!
www.deglobalisierung.eu: Deglobalisierung oder Deindustrialisierung? Deutschland wird sich entscheiden müssen!
www.globalisierung-welthandel.de: Globalisierung: Die Ignoranz der Fakten
www.anti-globalisierung.de: Globalisierung: Was lehrt uns die Corona-Krise?
www.das-kapital.eu: Ist der Kapitalismus reformierbar? Ist der Kasinokapitalismus eine Folge der Globalisierung?
www.kapitalismus-online.de: Steckt der Kapitalismus in der Krise? Ist die Kapitalismuskritik berechtigt?
www.neo-liberalismus.de: Der Neoliberalismus als Antwort auf die Globalisierung?
www.eu-skeptiker.de: Sind EU-Skeptiker deutsch-national?
www.tabuthemen.com: Tabuthemen in der Politik
www.einwanderungsland-deutschland.com: Wer bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist?

Bücher von Manfred J. Müller …

Achtung: Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.

 

Ob der Kapitalismus wohlstandsfördernd oder zersetzend ist, enscheiden die Politiker. Indem sie für faire Rahmenbedingungen sorgen oder eben nicht. Das europäische und globale Lohn- und Steuerdumping (als Folge der Zollphobie), die Nullzinspolitik, die Billiggeldschwemme, die offene Zuwanderung ins Sozialparadies usw. untergraben die Marktwirtschaft und führen somit ins Verderben.