Sind alternative Energien wirklich zu teuer?
Wie ernst nimmt die Politik den Umweltschutz?
Kann erst eine Verdoppelung der Rohölpreise die Menschheit zur Vernunft bringen?

 

 

Was tun gegen Umweltverschmutzung und Klimawandel?

Was darf guter Umweltschutz kosten?

von Manfred Julius Müller

 

Pro und Contra Umweltschutz:
Wie schafft man es, den Verbrauch fossiler Brennstoffe drastisch zu reduzieren?

Eigentlich wäre das Problem leicht lösbar:
Um den Verbrauch fossiler Brennstoffe wirkungsvoll einzudämmen, bräuchte man nur an der Steuerschraube drehen.
Wären die Preise für fossile Brennstoffe doppelt so hoch wie heute,
würden sich die längst vorhandenen Energiespartechniken auf breiter Basis durchsetzen, ohne dass der Staat durch eine bürokratische und teure Subventionspolitik lenkend eingreifen müsste.

Das 3-Liter-Auto war in Deutschland gescheitert, weil die Kraftstoffpreise zu niedrig waren und die höheren Investitionskosten für die teurere Technik sich für den Verbraucher nicht amortisierten.
Das gleiche gilt für viele andere Bereiche. So ließen sich zum Beispiel mit modernen Passivhäusern 90 % des üblicherweise benötigten Heizöls einsparen.

 

Pro und Contra Umweltschutz:
Warum werden dann nicht die Steuern auf fossile Energien angehoben?

Die Antwort ist einfach: Weil wir uns dem weltweiten Dumpingwettbewerb verschrieben haben!
Durch den Abbau der Zölle stehen wir in direkter knallharter Konkurrenz mit allen Billiglohnländern dieser Erde. In dieser prekären Situation können wir uns eine vermeintliche Verteuerung der Produktion kaum leisten.

Auch wenn die Einnahmen aus der höheren Energiesteuer an anderer Stelle zu finanziellen Entlastungen führen würden. Beispielsweise könnten die Einnahmen die Kosten des Gesundheitswesens decken, niemand bräuchte dann mehr Beiträge für die Krankenkasse entrichten. Eine derartige Umfinanzierung wäre letztlich kostenneutral und würde sogar den Faktor Arbeit entlasten.

Aber eine saftige Steuererhöhung auf fossile Brennstoffe würde die mächtige Autolobby zu verhindern suchen. Und auch die Unternehmensverbände würden einschreiten, da sie (wegen offener Zollgrenzen) ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit bedroht sehen. Dass durch die Umfinanzierung bei den Lohnkosten eine Entlastung erfolgt, wird kaum wahrgenommen.
Zudem sind von Branche zu Branche die Kosten für die Energie recht unterschiedlich. Es müssten Sondervergünstigungen geschaffen werden, um energieinstensive Produktionsbereiche zu entlasten (damit keine Abwanderung ins Ausland erfolgt). Aber Ausnahmeregelungen gibt es ja bereits schon heute.

Das größte Problem wäre der Tanktourismus. Würden nur in Deutschland die Spritpreise stark angehoben, würde noch weit mehr als heute im billigen Ausland getankt. Sinnvoll wäre es, wenn in ganz Europa die Spritpreise auf nahezu gleichem Niveau wären. Aber nicht einmal die EU bekommt eine derartige Steuerharmonisierung hin.

 

 

Heuchlerischer Umweltschutz

Die Globalisierung und damit der weltweite Dumpingwettbewerb hätten sich niemals in diesem Ausmaß entwickeln können, wenn nicht der absurde Warentourismus von politischer Seite immer wieder angeheizt und subventioniert worden wäre.

Der Schiff- und Flugzeugbau wird staatlich subventioniert und bei diesen Transportmitteln nicht einmal Steuern auf den Verbrauch fossiler Energien erhoben.

Echte Marktwirtschaft sieht anders aus!

 

Pro und Contra Umweltschutz:
Grundlage für eine zukunftsorientierte Umweltpolitik ist deshalb eine gesunde Volkswirtschaft!

Eine wirklich wirksame Umweltpolitik lässt sich nur in einer gesunden Volkswirtschaft durchsetzen. Unter gesund verstehe ich: Vollbeschäftigung, geringe Staatsverschuldung und natürlich jährliche Reallohnsteigerungen von mindestens 2 % (entsprechend des produktiven Fortschritts).

Eine solch gesunde Volkswirtschaft ist unter der Knute des weltweiten Unterbietungswettbewerbs leider nicht hinzubekommen. Interne Reformen (Hartz IV, bessere Bildung, einfacheres Steuerrecht, Bürokratieabbau) entpuppen sich in der Praxis immer wieder als leere Worthülsen - sie können die unfairen Bedingungen des Weltmarktes bei weitem nicht ungeschehen machen.

Wenn man sich wirklich aus dem globalem Dumpingsystem lösen will kommt man nicht umhin, die Einfuhren über Zölle zu verteuern (auch innerhalb Europas). Das hat über Jahrtausende bestens funktioniert.

Wird der vom Ausland eingeschleppte Unterbietungswettbewerb erschwert, können sich die Heilkräfte der Marktwirtschaft wieder voll entfalten, die unter den unfairen Bedingungen der Globalisierung (des Zollabbaus) nahezu ausgeschaltet sind.

 

 

 

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© Manfred J. Müller, Flensburg, 2007

 


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Die Welt ist anders, als uns vorgegaukelt wird!
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Was macht es für einen Sinn, den wirklich relevanten Fragen ständig auszuweichen und sich allein mit populistischen Kinkerlitzchen und Flickschustereien zu befassen?

Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik.

Zuletzt erschienen:
Trilogie "Das Kapital": Band I -
DAS KAPITAL und die Globalisierung - nur Euro 13,50
Trilogie "Das Kapital": Band II - DAS KAPITAL und die Weltwirtschaftskrisen - nur Euro 5,80
Trilogie "Das Kapital": Band III -
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RAUS AUS DER EU oder durchhalten bis zum Untergang? - nur Euro 5,90
Der Freihandelswahn - nur Euro 6,50

Manche Texte von M. J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.

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