Mediendemokratie - Zeitungsleser

 


Mediendemokratie oder Mediendiktatur?

Was taugt eine Mediendemokratie, die vom Kapital finanziert und gesteuert wird?

Niemand kann es leugnen: Alle politischen Entscheidungen in unserem Lande (und natürlich auch in den anderen Industrienationen) werden von den Medien im starken Maße beeinflusst, wenn nicht sogar entschieden. Kein Wunder also, dass der Sprachbegriff „Mediendemokratie" irgendwann sich regelrecht aufdrängte.
Die Frage, die sich aus dieser Konstellation des politischen Machtgefüges herausschält, lautet daher zwangsläufig: „Kann eine Mediendemokratie überhaupt demokratisch sein, müssten wir nicht korrekterweise von einer Mediendiktatur sprechen?" Und damit sind wir auch gleich bei der zweiten Frage: „Wer sind denn überhaupt die Medien?"

 

Das Meinungskartell der Multimillionäre
Die Medienlandschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Leider, muss man wohl sagen. In den fünfziger und sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts wurde die öffentliche Meinung noch im großen Ausmaß von lokalen Zeitungsbetrieben geprägt. Fast jedes kleine Städtchen hatte seine eigene Tageszeitung und damit auch seinen eigenen, unabhängigen Verleger.

Im Laufe der Zeit hat sich dies durch den sich verstärkenden Konkurrenzdruck vollkommen geändert. Der kleine souveräne lokale Zeitungsverleger ist ausgestorben, ihn gibt es quasi nicht mehr. Eine Lokalzeitung nach der anderen wurde von größeren Verlagen aufgekauft. Es fand ein Konzentrationsprozess statt, worunter die Meinungsvielfalt spürbar gelitten hat.
Heute bestimmen einige Dutzend Medienverlage, in dessen Portfolio sich längst auch private Rundfunkanstalten und Fernsehsender befinden, das öffentliche Meinungsbild.

 

Das Vorrecht der Reichen, die öffentliche Meinung zu bilden!
Was aber sind das für Leute, die in den Schaltzentralen dieser meinungsbildenden Machtbasen sitzen? Gibt es auch nur einen einzigen Menschen darunter, der im Monat weniger als 20.000 Euro verdient?

Wie objektiv können solche Großverdiener sein? Kann sich ein Millionär überhaupt in die Sorgen und Nöte eines Normalbürgers hineinversetzen? Kann oder wird er objektiv urteilen, wird ihm also das Allgemeinwohl wichtiger sein als sein eigener finanzieller Erfolg?
Nun wird manch einer einwenden, „Was soll´s, wichtig sind doch nicht Verlagsführung und Besitzverhältnisse, wichtig sind die Redakteure einer Zeitung, die doch relativ unabhängig ihre eigene Meinung vertreten dürfen".

Eine solche Einstellung kann ich beim besten Willen nicht teilen, ich halte sie für naiv. Denn natürlich kennt jeder Redakteur die politische Grundeinstellung seines Chefs (der sicherlich auch nach bestimmten Auswahlkriterien eingestellt wurde). Es besteht letztlich eine Spirale von Abhängigkeiten.
Kein Redakteur möchte dumm auffallen, keiner möchte eine Sache vertreten, für die er eventuell in Ungnade fällt. Die Konkurrenz und Existenzangst auch unter den Journalisten ist groß - wer ist schon völlig selbstlos und denkt nicht an seine eigene Zukunft und das Wohl seiner Familie?

Schließlich ist nicht einmal der Verlag selbst in seinen Entscheidungen unabhängig! Auch er muss sich am Markt behaupten und ist auf Anzeigen angewiesen. Anzeigen werden von den großen Unternehmen vornehmlich dort plaziert, wo auch das redaktionelle Umfeld "stimmt". Wenn eine Redaktion also zu sehr nach „links" oder "rechts" abdriftet, sinkt das Anzeigenaufkommen und es droht der Absturz.

 

Welche Auswirkungen hat die Mediendemokratie auf die Politik?
Natürlich hat die einseitige Interessenlage der Medienkonzerne starke Auswirkungen auf die Politik. Denn auch die Politik kann sich von der gelenkten Meinung der Medien nicht abkoppeln. Wenn Parteien gute Wahlergebnisse erzielen wollen, können sie kaum für Maßnahmen eintreten, welche die Medien (und das Kapital) strikt ablehnen.

Ein gutes Beispiel dafür lieferte der Bundestagswahlkampf 2005. Die CDU wollte endlich einen Einstieg in die Umfinanzierung der Sozialsysteme (Mehrwertsteuer rauf, Lohnnebenkosten runter). Diese eigentlich längst überfällige Reform war den meisten Medienanstalten aber nicht genehm: Sie hatten wohl erkannt, dass dadurch die Position des Kapitals geschwächt würde.
Mit unsachlichen Argumenten und unwahren Behauptungen wurde daher das Wahlvolk gegen die Mehrwertsteuererhöhung aufgewiegelt. Die Folgen sind bekannt: die CDU sackte in den letzten Wochen in der Wählergunst stark ab und musste wegen des schlechten Wahlergebnisses eine große Koalition mit der SPD bilden.

Dieses kleine Beispiel verdeutlicht, wie sehr die Medien heute die politische Richtung beeinflussen. Die Redakteure entscheiden letztlich auch darüber, welche Meldungen in den Vordergrund gerückt und welche ausgelassen oder versteckt werden. Dabei können sie sich sachlich und in der Form korrekt geben - indem sie sich einfach auf die Meinung Dritter berufen. Fast zu jedem Thema finden sich Experten mit kapitalfreundlichen Auffassungen.
Die Redaktion braucht also lediglich die Beiträge geschickt selektieren und nur diejenigen zu Wort kommen lassen, die ihnen genehm sind - und schon dirigiert man die Meinung so, wie man es gerne hätte.

 

Der Einfluss der "Stiftungen"
Völlig unterschätzt wird meines Erachtens der immense Einfluss von privaten Stiftungen. Besonders brisant scheint mir, wenn hinter der Stiftung ein mächtiger Medienkonzern steht. Wenn ich nur an die Bertelsmann-Stiftung denke, die fast wie am Fließband einflussreiche "Studien" veröffentlicht, wird mir ganz mulmig.
Ich denke, dass allein der Einfluss dieser einen Stiftung höher einzuschätzen ist als der einer großen Volkspartei. Denn auf die Studien, die sicher nicht selten ganz im Sinne der Erfinder (Auftraggeber) ausfallen, stürzt sich gewöhnlich die gesamte Medienmeute.

Da heißt es dann plötzlich bundesweit, "Zuwanderer bescheren dem deutschen Sozialstaat einen jährlichen Überschuss von 22 Milliarden Euro" (November 2014) oder "der deutsche Arbeitsmarkt braucht jährlich 533.000 Zuwanderer" (März 2015).
Der Einfluss ist so gewaltig, weil die bundesweit veröffentlichten "Studien" nicht nur auf die Bevölkerung, sondern auch auf Politik und Wirtschaft einwirken. Sie liefern somit die Basis für Parteiprogramme und das öffentliche Meinungsbild.

 

Alles nur Zufall?
Mit der Mediendemokratie kam der Abstieg!
Seit 1980 geht es in Deutschland wirtschaftlich bergab. Trotz fantastischer technologischer und produktiver Fortschritte sanken die Reallöhne und stiegen die realen Arbeitslosenzahlen.
Der Abstieg läuft nahezu parallel mit dem Konzentrationsprozess der Presse. Ist es also nur purer Zufall oder steckt doch mehr dahinter: Je mehr Mediendemokratie (oder sagen wir doch lieber Mediendiktatur), desto schlechter geht es uns.

 

Die Mediendemokratie und der neoliberale Wahn
Wir reden immer wieder stolz von unserer Pressefreiheit - aber wo und wann werden die wirklich relevanten Fragen in de Medien gestellt oder überhaupt zugelassen? Über den Sinn oder Unsinn der Europäischen Union, über den Euro, die Hintergründe der Globalisierung - über all diese wirklich auf den Nägeln brennenden Schicksalsfragen hat es in den Medien (und damit auch in der Öffentlichkeit) keine große Debatten gegeben.
Kritik an der EU und der Globalisierung hält unsere Mediendemokratie offenbar für unangebracht. Und wenn doch einmal eine Diskussion aufkeimt, wird von den Ursachen der Probleme (das
globale Dumpingsystem) geschickt abgelenkt.

Statt über Maßnahmen gegen den ruinösen, weltweiten Preiswettbewerb nachzudenken, werden neoliberale Ansinnen als einzige Alternative propagiert (längere Arbeitszeiten, Lohnsenkungen, Steuer- und Abgabenerhöhungen, Rentenkürzungen) bzw. die ewigen Dauerforderungen heruntergeleiert (Bürokratieabbau, mehr Bildung usw.).

 

Keine Hetzkampagne
Mit geht es in diesem Aufsatz nicht darum, die Bevölkerung gegen die Medien aufzubringen. Auch halte ich die „Meinungsmacher" natürlich nicht generell für schlechte oder unaufrichtige Menschen. Schließlich machen alle nur ihren Job und versuchen ihr Bestes zu geben. Es sind also nicht die Menschen, die ich anklage, sondern das System. Die Betroffenen müssen sich diesem System unterwerfen um erfolgreich zu sein - also tun sie es auch.

Mir kommt es darauf an, das Prinzip und die Schwächen dieser Mediendemokratie aufzudecken, um damit die Manipulation der öffentlichen Meinung zu erschweren. Wer die Hintergründe für bestimmte Grundwerte vieler Verlage kennt (Stichwort Neoliberalismus), wird auch auf professionell verpackte Propaganda nicht mehr so leicht hereinfallen. Er wird auch die Lösung von Staatsproblemen nicht mehr unbedingt bei denen suchen, die vom jetzigen Prinzip der kapitalistischen Ausbeutung profitieren bzw. selbst dort eingebunden sind.

Seit 35 Jahren sinken in Deutschland die Löhne und Renten, obwohl der technische Fortschritt eigentlich eine Steigerung von 100 % hätte einbringen müssen. Erst wenn die Medien mehrheitlich anfangen, diesen eklatanten Widerspruch zuzugeben und echte Lösungsansätze nicht mehr zu torpedieren suchen, hätte unsere Mediendemokratie ihre erste Bewährungsprobe bestanden.

 

Nachtrag 20. Mai 2019:
Der Fall Strache: Gibt es nur in der FPÖ schwarze Schafe?
Sicher nicht. Überall in der Welt grassiert die Korruption. Sie bleibt bloß in den meisten Fällen unentdeckt. Davon abgesehen handelt es sich bei Strache nicht um eine vollzogene Tat, sondern um ein im Suff und Feierlaune fabuliertes Gedankenspiel. Strache kann bereits am nächsten Tag ganz anders über das verführerische Angebot gedacht haben. Den eigentlichen Skandal sehe ich deshalb nicht in der Person Strache, sondern in den Machenschaften, die dahinterstecken.
Welche Organisation hat diese Falle gestellt?
Wer hat ein Interesse daran, die FPÖ (stellvertretend für alle EU-kritischen Parteien) zu diskreditieren? War das etwa die professionelle Arbeit eines ausländischen Geheimdienstes oder waren Strategen der Kapitallobby involviert? Wir wissen es nicht, obwohl das die entscheidende Frage ist. Wir wissen nur, dass das Großkapital und das Establishment eine panische Angst vor dem Zerfall der Europäischen Union haben, weil sie nun einmal die Nutznießer des Zollfreihandels (also des europäischen und globalen Lohn- und Steuerdumpings) sind.
Wer zündet die Bombe genau zur rechten Zeit?
Auch der gutgläubigste EU-Fan wird eingestehen, dass es schon äußerst seltsam ist, ein hochbrisantes Video zwei Jahre unter Verschluss zu halten. Um es dann zum optimalen Zeitpunkt neun Tage vor der systemrelevanten Europawahl in die Öffentlichkeit zu katapultieren. Wer dies als reinen Zufall abtut, macht sich selber etwas vor.
Wem gehören überhaupt die Medien?
Dass Herr Strache zumindest einige Stunden lang fasziniert war von dem Gedanken, mit der Kronenzeitung über ein einflussreiches Machtinstrument zu verfügen, wissen wir nun. Aber wie steht es eigentlich um die anderen Parteien? Es scheint doch, dass die ihre Schäfchen längst im Trockenen haben. Weil nahezu alle Medien ausgesprochen freundlich über die Altparteien berichten und urteilen. Weil diese Parteien an der kasinokapitalistisch geprägten Weltordnung nicht rütteln.
Ein Gleichklang wie bei einer Einheitsliste!
Was zeichnet die etablierten Parteien aus? Sie stehen alle für die EU, den Euro, den Zollfreihandel, für offene Grenzen, eine hohe Zuwanderung, die Globalisierung usw.
Parteien, die diese Grundsätze infrage stellen oder für diskussionswürdig halten, werden gnadenlos als rechtsnational diffamiert. Im Gegenzug und zur besseren Unterscheidung müssten eigentlich die Grünen oder die SPD ständig mit dem Attribut linksmultikulti in Verbindung gebracht werden.
Wie kann man nur so abgefeimt sein, ein klares Bekenntnis zur eigenen Nation in die rechte Ecke zu verorten. Sind nur die Menschen anständig, die ihr eigenes Land verachten und es als neutrales Zuzugsgebiet für alle Weltbürger betrachten?
Wieviele Videos existieren noch?
Kann mir jemand sagen, wieviele solch heimtückischer Politthriller-Videos noch im Umlauf sind? Werden diese Schläfer dann ganz nach Bedarf eingesetzt? Werden damit Regierungen gestürzt und Wahlen entschieden? Und werden als Opfer nur Promis "rechter" Parteien auserkoren, bleiben die Vertreter des Establishments unbehelligt?

 

Hintergrund & Analyse:
Globalisierung: Was darf die Bevölkerung darüber wissen?
"Deutschland profitiert..." Die dreisten Parolen der Demagogen.
Dominieren die Medienkonzerne auch schon das Internet?
Wie Demagogen die Öffentlichkeit manipulieren...

 

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Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg, 2006

 

 

Ist die Welt nur über den Zoll zu retten?
Ich denke schon und sage das mit allem Nachruck! Das widerliche Lohn- und Steuerdumping lässt sich kaum anders als über schrittweise durchgeführte Zollanhebungen beenden. Über den Zoll bricht man die Übermacht des Großkapitals und unterbindet die allgegenwärtige Erpressbarkeit des Staates.
Wer den Kasinokapitalismus verabscheut, muss über den Zoll reden! Die scheinheilige Ächtung des Zolls bei gleichzeitiger Duldung aller heimlich praktizierten
Protektionsmus-Abartigkeiten muss ein Ende haben!
Wir brauchen endlich offene und ehrliche Debatten. In vielen Belangen! Und die werden mit dem Kontrabuch eröffnet.

••••• NEU:

Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?

Mit mehr Verständnis für die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge, einer Loslösung von den Irrlehren der Kapitallobby und der Wahnidee des globalen Dumpingwettbewerbs könnten die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und notwendige Reformen eingeleitet werden. Dazu wären nicht einmal internationale Abkommen vonnöten. Jeder Staat könnte souverän handeln und sich somit aus der Zwangsjacke der einschnürenden Abhängigkeiten befreien. Daraus entstünde weltweit ein offener Wettbewerb über das beste Staats-, Demokratie- und Wirtschaftsmodell.
Autor Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro
Weitere Infos zum Buch. Bestellung zum Beispiel über www.amazon.de oder auch über den stationären Buchhandel.

Wann wird die Obrigkeit (das Establishment) ihre Deutungshoheit verlieren? Schon bald? Oder ist die Zeit noch nicht reif dafür?


Nachtrag 11.5.2019:
Der "böse" Herr Trump erhöht die Zölle auf Importe aus China …
Und wie wurde das in den Fernsehnachrichten wieder kommentiert? Sehr einseitig, wie ich meine (Gesinnungsjournalismus halt).
Da wurde dann abermals das Märchen vom drohenden Handelskrieg aufgetischt - und wie sehr dies der Weltwirtschaft und der USA schaden würde. Dabei entbehrt die angstschürende Prophezeiung jeder Logik. Die US-Wirtschaftsdaten belegen, dass die bisherigen Zollanhebungen (aller Unkenrufe zum Trotz) der USA gut bekamen!
Ausführlich wurde im Staatsfernsehen gestern mit einem konkreten Beispiel Stimmung gemacht. Die Geschichte eines US-Fahrradherstellers wurde erzählt, der Rahmen und Speichenräder aus China bezieht. Dessen Einkaufskosten steigen wegen des Zolls von 150 auf 170 Dollar. Und schon sehen mitfühlende Fernsehmacher die Existenz der US-Fahrradfabrik bedroht. Außerdem beklagen sie den Kaufkraftschwund der amerikanischen Bevölkerung.
Wie abgefahren ist das denn? Meinen Journalisten etwa, Zolleinnahmen seien verlorenes Geld? Mitnichten! Über die Einnahmen aus den Zöllen könnte zum Beispiel das gesamte US-Gesundheitssystem finanziert werden, so dass kein US-Bürger irgendwelche Krankenversicherungsbeiträge mehr zahlen müsste. Wäre das nichts, wäre das verwerflich?
Und was den Fahrradhersteller betrifft: Ist es wirklich ökologisch und ökonomisch sinnvoll, alle Komponenten aus fernen Erdteilen zu beziehen? Wenn sich 25-prozentige Zölle als Weltstandard durchsetzen, wird früher oder später das komplette Fahrrad wieder in den USA hergestellt werden. Bis zur letzten Schraube! Oder meint irgendjemand, die USA könnten so etwas nicht mehr, seien dazu zu dekadent, zu dumm oder zu faul?

Der Kasinokapitalismus lebt … solange es keinen vernünftigen Zoll gibt!
Gestern ging übrigens auch der Taxivermittler Uber an die Börse. Obwohl Uber noch nie Gewinne erzielt hatte, wurde am gleichen Tag ein Börsenwert von 80 Milliarden Dollar ermittelt (Uber wäre demnach so wertvoll wie VW).
Aber davon abgesehen: Gestern las ich in meiner Tageszeitung auch, wie sehr die "selbständigen" Uber-Taxifahrer ausgebeutet werden. Die meisten von ihnen kommen auf einen Stundenlohn von fünf Dollar (4,50 Euro). Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, in den USA!
Würden die USA wieder ihre Fahrräder (und die meisten ihrer Konsumartikel) im eigenen Lande herstellen, wäre Uber's Geschäftsmodell (das reguläre Yellow-Cab-Taxis in den Ruin treibt) kaum überlebensfähig. Denn wer würde, wenn es wieder genügend Arbeitsplätze in der Industrie gäbe, noch für einen Stundenlohn von fünf Dollar arbeiten wollen?