Occupy - wir sind die 99 Prozent!

Ich sage es gleich - ich bin weder Aktivist noch Sprecher der Occupy-Bewegung. Aber ich kann sehr wohl deren Kritik am derzeitigen weltwirtschaftlichen System nachvollziehen.

In der Tat scheint sich täglich zu bestätigen, dass die Politik nur noch die Interessen der Reichen verfolgt und die restlichen 99 Prozent der Bevölkerung das Nachsehen haben.

Dies ist höchst seltsam, denn schließlich geben sich fast alle großen Parteien in den westlichen Kulturen äußerst volkstümlich und linksorientiert (sogar die als konservativ geltende CDU/CSU).

Linksorientiert deshalb, weil ihr Hauptaugenmerk staatlich organisierter Umverteilung gilt.
Trotz hoher Staatsverschuldung werden die sozialen Netze (bis auf einige Ausnahmen) ständig weiter ausgebaut und darüber sinniert, wie man Leistungsträger noch mehr schröpfen könnte. Denn die zu Wahlkampfzeiten versprochenen sozialen Wohltaten müssen ja irgendwie gegenfinanziert werden.

Im derzeitigen französischen Wahlkampf sind bereits Spitzensteuersätze von 75 % im Gespräch - aber auch in Deutschland liebäugelt ein Großteil der Volksvertreter mit einer Anhebung der Einkommensteuer, mit höheren Erbschaftssteuern oder der Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

 

Was will die Occupy-Bewegung?

 

Eine wachsende Umverteilung korrigiert nicht die Fehler unseres Wirtschaftssystems!

Immer noch beharren führende Politiker auf dem Vorurteil, Ursache aller wirtschaftlichen Missstände und der Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft sei eine mangelhafte Gewinnbeteiligung der Massen (also eine ungenügende Umverteilung).
Auch weite Teile der Occupy-Bewegung unterliegen diesem Trugschluss, weil er permanent von allen Seiten vorgetragen wird und oberflächlich betrachtet eine einleuchtende Erklärung bietet.

Dabei sind aber nicht die Eliten, die Reichen und die Großverdiener die Bösen - Schuld an allem Übel trägt vielmehr das zügellose Wirtschaftssystem der Globalisierung, das der Menschheit durch den Abbau der Zölle aufgezwungen wurde.

 

Das Prinzip des fairen Wettbewerbs wurde abgeschafft!

Einige wenige mächtige Interessenverbände und Spitzenpolitiker (G8, G20, WTO usw.) haben in den letzten Jahrzehnten das gut funktionierende Prinzip der fairen freien Marktwirtschaft abgeschafft, indem sie die Importzölle immer weiter abbauten.

Aus diesem falsch verstandenen Liberalismus entfesselte sich der allseits bekannte weltweite Unterbietungswettbewerb.
Seitdem gilt nur noch: "Wo arbeiten die Menschen noch billiger?" "Wo sind die Unternehmenssteuern und Umweltauflagen niedriger und wo fließen noch höhere Subventionen?"

Die weitgehende Abschaffung der Zölle führte, wie nicht anders zu erwarten, zu einem völlig unfairen und unkontrollierbaren Spiel der Kräfte, zur Entrechtung der Arbeitnehmer und Staaten.
Es kann nicht überraschen, dass dieser grenzenlosen Freiheit (= Gesetzlosigkeit) schließlich auch die Finanzmärkte zum Opfer fielen.

 

Der Occupy-Bewegung fehlt noch das Konzept!

 

Was müsste getan werden?

Leider ist sich die Occupy-Bewegung nicht einig über den richtigen Weg aus der Krise. Ihnen fehlt noch das Konzept. Immerhin aber haben sie erkannt (im Gegensatz zur selbstgefälligen Politik), dass es nicht wie bisher weitergehen kann.
Sie verrennen sich nicht in der populistischen Umverteilungs-Scheindebatte, sondern fordern ein grundsätzliches Umdenken.

 

Was wäre die Lösung?

Ich befasse mich seit über 30 Jahren intensiv mit der weltwirtschaftlichen Entwicklung und den Folgen der Globalisierung.
Nach all meinen Untersuchungen, Forschungen und Analysen bin ich zu der Erkenntnis gelangt, dass nur die konsequente Abkehr vom globalen Dumpingwettbewerb die westliche Welt vor dem weiteren Niedergang und ständigen Wirtschaftskrisen retten könnte.

Der globale Dumpingwettbewerb ließe sich durch drei wirksame Maßnahmen zügig entschärfen:

1. Die einfachste Methode: Eine allmähliche Anhebung der Importzölle, die den unlauteren Unterbietungswettbewerb schrittweise auflöst.
Die Zolleinnahmen könnten zur weitgehenden Deckung der Sozialversicherungsbeiträge verwendet werden. Damit würde die jetzige
Benachteiligung des Faktors Arbeit gegenüber dem Faktor Kapital teilweise aufgehoben.

2. Ein ähnliche Wirkung wie höhere Zölle ergäbe sich auch aus einer schrittweisen Anhebung der Mehrwertsteuer (Konsumsteuer).
Ebenfalls sollten hierbei die Mehreinnahmen zur Absenkung der Lohnnebenkosten führen. Dadurch wird inländische Arbeit (Produktion) günstiger, die importierte Arbeit (Produktion) dagegen teurer.

3. Wer höhere Zölle oder Mehrwertsteuern strikt ablehnt (weil angeblich zu protektionistisch), der sollte sich mit dem Modell eines weltweiten Mindestlohnes anfreunden.
Dann dürften nur noch solche Waren nach Deutschland eingeführt werden, die nachweislich unter fairen Arbeits- und Lohnbedingungen erstellt wurden (anfangs zwei Euro Netto-Stundenlohn).
Bei der Umsetzung dieser Idee würde man zunächst einmal mit einer eher harmlosen Branche wie Bekleidung anfangen und bei Erfolg immer weitere Bereiche einbeziehen.

Also dürften zunächst einmal Textilien, die von Arbeitssklaven in Bangladesch bei einem Stundenlohn von 10 Cent zusammengenäht wurden, ab einem noch zu bestimmenden Stichtag nicht mehr importiert werden. Eine Kontrollbehörde müsste die Einhaltung dieser Mindestlöhne beaufsichtigen, aber auch die Mitbewerber werden sicherlich ein wachsames Auge auf ihre Konkurrenz werfen.

Um schnelle Erfolge realisieren zu können, wäre auch eine Kombination der drei vorgeschlagenen Maßnahmen möglich.

 

Niemand will den Welthandel abschaffen!

Um Missverständnissen vorzubeugen: Eine Abkehr vom globalen Dumpingwettbewerb bedeutet keineswegs die Abschaffung des Welthandels. Es soll und wird weiterhin einen regen internationalen Warenaustausch geben. Aber eben zu faireren Bedingungen.
Die Global Player werden ihres Erpressungspotentials beraubt und werden sich wieder normalen Marktgesetzen unterordnen müssen.

Ich will mit dieser Äußerung keineswegs die Konzerne anklagen, denn sie sind schließlich auch nur Getriebene und müssen (um überleben zu können) ihren Aktionären attraktive Dividenden bescheren. Auch Großunternehmen nutzen nur die ihnen politisch zugestandenen Spielregeln.

Langfristig betrachtet leiden sogar auch sie unter dem anarchistischen globalen Dumpingwettbewerb. Denn eine faire Marktwirtschaft ohne Ausbeutung und Erpressung der Arbeitnehmer und Staaten wäre für die meisten Konzerne auf Dauer gesünder und erfolgreicher - weil sie eben nicht zum schleichenden Tod des Kapitalismus führt.

 

Einschränkung des Aktienhandels?

Der globale Dumpingwettbewerb ist nicht die alleinige Ursache für den Niedergang des Westens und den seit 30 Jahren sinkenden Reallöhnen. Eine Teilschuld trifft auch das Unwesen mit dem gewerbsmäßigen spekulativen Aktienhandel.

Warum muss es Firmen erlaubt sein, mit Aktien zu dealen, eigene Aktien oder die der Konkurrenz aufzukaufen?
Damit wird doch nur die Monopolbildung weiter gefördert!
Der ursprüngliche Sinn der Aktien war die Finanzierung von Großunternehmungen durch eine Gruppe von Privatleuten. Vielleicht sollte man zu diesem Ursprung zurückfinden.
Wären Aktien allein im privaten Streubesitz, könnte es auch den Kasinokapitalismus mit seinen ständigen Spekulationsblasen und Wirtschaftskrisen kaum geben.

Die Welt braucht keinen Aktien-Hochfrequenzhandel mit im Sekundentakt wechselnden Besitzern! Die Welt braucht auch keine Hedgefonds die davon leben, auf Pump feindliche Übernahmen zu organisieren, um gesunde Firmen auszuweiden und den Altaktionären auch noch die Tilgung des Übernahmekredits aufzubürden.

Aktienkonzerne dominieren heute die Weltwirtschaft, weil die Börsen zur steuerfreien Spielhalle verkommen sind (Kasinokapitalismus).

Das alles muss nicht sein! Es ist an der Zeit, über das Unwesen des Aktienhandels nachzudenken.

 

Wäre eine Weltregierung besser?

Manche Systemkritiker haben keine Hoffnung mehr, dass die große Schar souveräner Nationalstaaten sich auf notwendige internationale Wirtschaftsregeln einigen könnte.
Sie träumen von einer Weltregierung, obgleich sie wissen, wie utopisch deren Verwirklichung anmutet.
Macht es Sinn, sich ernsthaft für eine visionäre Weltregierung zu engagieren, anstatt seine Kräfte für realisierbare Reformen einzusetzen?

Und überhaupt, wäre eine Weltregierung wirklich so wünschenswert? Wie wäre ein solch schwerfälliger Koloss zu steuern? Wären damit tatsächlich alle kulturellen und nationalen Gegensätze aufzulösen?

Heute existiert ein innovativer Wettkampf der Staaten - man lernt aus den Fehlern und Erfolgen der anderen und zieht entsprechende Konsequenzen.
In einer Weltregierung fehlt dieses Korrektiv. Zudem bestünde die ständige Gefahr, dass skrupellose Verbrecher sich an die Macht putschen. Dann wäre die ganze Welt eine einzige Schreckensdiktatur, in der eine Hilfe von außen unmöglich wäre.

Auch die Vorstellung, unsere Welt in vier oder fünf Blöcke (wie zum Beispiel die Vereinigten Staaten von Europa) aufzuteilen, bereitet mir Unbehagen. Denn damit wäre die latente Kriegsgefahr keineswegs gebannt und der globale Unterbietungswettbewerb ebenfalls nicht abgeschafft.

Wie meine obigen Vorschläge zeigen, bedarf es keiner Weltregierung oder internationaler Abkommen, um notwendige Reformen einzuleiten. Ein souveräner Staat könnte sehr wohl im Alleingang sich vom Kasino-Kapitalismus befreien und sich scheinbaren globalen Zwängen erfolgreich entziehen.

Unsere Volksvertreter müssen es nur wollen, selber darüber nachdenken und sich nicht blind auf ihre parteiinternen Fachausschüsse verlassen.

 

Hintergrund & Analyse:
Sie werden nicht von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert.

Massenarbeitslosigkeit/Fachkräftemangel:
Trügerischer Wirtschaftsboom: Wann zerfällt das Kartenhaus aus Billiggeldschwemme, Nullzinspolitik und Währungsdumping?
Wieso kommt es trotz hoher Massenarbeitslosigkeit in Deutschland zu einem Fachkräftemangel?

Armutsbekämpfung/Entwicklungsländer:
Armutsforschung: Welchen Staaten mit hohen Geburtenraten geht es wirklich gut?

Demokratie/Scheindemokratie:
Ist die Bezeichnung "Blockparteien" überzogen?
Die Unterwanderung der Demokratie durch die Cancel-Culture-Bewegung …

Kapitalismus & Globalisierung:
Sind EU und Weltwirtschaft nur über eine Billiggeldschwemme zu retten?
Von den eigentlichen Ursachen der Globalisierung wird abgelenkt!
Freihandel = wirtschaftliche Anarchie = Kasinokapitalismus
Die Mächtigen sträuben sich noch immer gegen die Deglobalisierung …

Umweltschutz:
Hat der früh einsetzende Erdüberlastungstag wirklich nichts mit der Überbevölkerung zu tun?

Politik & Medien & Propaganda:
Ablenkungs-Demokratie: Mit Nebensächlichkeiten von den Kernfragen ablenken!
Wirtschaft, Politik & Medien: Wie manipulativ ist unsere Informationsgesellschaft?
Wie das Staatsfernsehen über Emotionen Politik macht …

Vergangenheitsbewältigung/Unsere Erbsünde:
Die Schuld der Deutschen am Holocaust und 2. Weltkrieg

Europäische Union:
EU-Gegner: Die EU wird sich als größter Irrtum der Geschichte erweisen!
Whatever it takes: Die wundersame Geldvermehrung …


 

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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). April 2012


 

 

Der Fetischismus des globalen Zollfreihandels (und der Europäischen Union) bescherte uns eine nun seit über 40 Jahren anhaltende Phase des wirtschaftlichen Niedergangs. Eine abenteuerliche Billiggeldschwemme und manipulierte Minizinspolitik sorgt seit 2009 für eine trügerische Ruhe vor dem Sturm. Aber wie lange noch?

3. Teil der wichtigsten Links zum Thema Globalisierung …
Die Ursachen der Globalisierung. Wer oder was steckt dahinter?
"Das Problem ist nicht die Globalisierung, wir brauchen einfach nur Mindestlöhne..." (kurze Gegendarstellung)
Sind EU-Skeptiker deutsch-national?
"Aber die Globalisierung erschließt doch ganz neue Absatzmärkte ..."
"Würden alle Waren in Deutschland produziert, wären wir viel ärmer!" (Stimmt das?)
Wer trägt Schuld an der 1929 einsetzenden Weltwirtschaftskrise?
Alle Macht den Kosmopoliten?
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Leitete Donald Trump das Ende der Globalisierung ein?
Der zielstrebige Weg in die konzernfreundliche Wegwerfgesellschaft
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Die durch den Zollabbau ausgelöste Globalisierung hat nicht nur wirtschaftliche Folgen: Die schleichende Auflösung Deutschlands und die Umwandlung zum Vielvölkerstaat …
Verhängnisvolle und dummdreiste politische Lebenslügen führten zum Niedergang Deutschlands …
Schluss mit der Exportabhängigkeit!

Suchmaschinen - Algorithmus oder Zensur?
Ist die Bezeichnung "Blockparteien" überzogen?

1. Teil der Links zum Thema Globalisierung …
Links über die Systemfehler unserer Demokratie …


Globalisierung, Kapitalismus, Demokratie. Bücher gegen Vorurteile, Lebenslügen, Scheinheiligkeit & Propaganda. Von Manfred J. Müller …



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