Nur
2 km von meinem Schreibtisch entfernt befindet sich diese Fabrik, in
der noch vor kurzem bis zu 3000 Mitarbeiter Handys zusammengebaut
haben. Inzwischen wurde auch diese Produktion nach China
verlagert.
von Manfred Julius Müller
Durch die Weltwirtschaftskrise 2008 rückt die soziale Marktwirtschaft wieder verstärkt in die Diskussion. Nach Jahrzehnten der Deregulierung und neoliberaler Experimente erinnert man sich wieder an alte Tugenden.
Auch
ich habe mich, allerdings lange Zeit vor Ausbruch der Krise, für
eine Renaissance der Marktwirtschaft stark gemacht (zuletzt in dem
Buch "DAS KAPITAL und die Globalisierung").
Allerdings habe ich es nie für nötig befunden, das Soziale
besonders hervorzuheben. Was ist denn eine "soziale" Marktwirtschaft
überhaupt? Ist sie besser als die natürliche
Marktwirtschaft?
Zunächst
einmal: Globalisierung und Marktwirtschaft kann es nicht
geben!
Der
Begriff Marktwirtschaft wird leider allzusehr strapaziert und
unbedacht verwendet. Denn man begreift nicht (man will es nicht
wahrhaben), dass Globalisierung und Marktwirtschaft sich
ausschließen.
Der weitgehende Verzicht auf Importzölle (also die
Globalisierung) bedeuten nun einmal in wirtschaftlicher Hinsicht
Chaos und Anarchie.
Eine ungerechtere Plattform als die zollfreie Weltwirtschaft kann
es kaum geben!
Wie will man von Marktwirtschaft reden, wenn Lohnkosten von 50 Cent und 30 Euro pro Stunde unvermindert aufeinanderprallen, wenn einige Staaten Konzernen Steuerfreiheit garantieren, während andere zum Erhalt ihres Sozialwesens hohe Ertragssteuern verlangen müssen?
Auf
dem globalen Spielfeld der Ungleichheiten herrschen alle
möglichen Gesetze, aber gewiss nicht die der
Gerechtigkeit.
Es gewinnen bzw. überleben in diesem Dschungel nicht die
besseren, humaneren oder leistungsfähigeren Unternehmen und
Staaten, sondern vielmehr die brutaleren oder trickreicheren.
Wo es aber keine Gerechtigkeit gibt, kann auch eine
Marktwirtschaft nicht gedeihen (eine "soziale" Marktwirtschaft
schon gar nicht).
Ist
eine soziale Marktwirtschaft besser als eine natürliche
Marktwirtschaft?
Das
Attribut "sozial" in Verbindung zur Marktwirtschaft halte ich
für irreführend und unpassend. Es gibt nun einmal keine
unsoziale Marktwirtschaft (der uns bekannte unsoziale globale
Kapitalismus hat mit einer Marktwirtschaft nichts mehr gemein).
Die natürliche Marktwirtschaft, dessen Grundvoraussetzung ein intakter Binnenmarkt wäre, ist automatisch sozialer als alles, was durch den Staat umverteilt werden könnte.
Eine
Gesellschaft, in der Hartz-IV-Familien dank staatlicher
Vollkasko-Absicherung häufig finanziell besser dastehen
als Familien mit niederem oder durchschnittlichem Arbeitseinkommen
(Näheres...),
hat das Soziale längst ad absurdum geführt.
Ein überzogenes Umverteilungssystem ist alles andere als sozial,
es ist ungerecht, weil es die pflichtbewussten Bürger bestraft
und damit den Glauben an die Gerechtigkeit in der Gesellschaft
unterhöhlt.
Was
aber nun ist ein intakter Binnenmarkt? Die Antwort ist ganz einfach:
Es ist ein Wirtschaftsraum, in dem gleiche Bedingungen
für alle Marktteilnehmer (alle Wettbewerber) herrschen (also
gleiche Löhne, Steuern, Umweltauflagen usw.).
Dieser Wirtschaftsraum darf seine Kostenstrukturen logischerweise von
außen nicht unterlaufen lassen, er braucht also wirksame
Zollgrenzen, die massive ausländische Dumpingattacken
unterbinden.
In
den Perioden der großen Wohlstandsfortschritte hatte
Deutschland derartige Zollgrenzen (ohne dass dem Land
egoistischer Protektionismus vorgeworfen wurde).
Der intakte Binnenmarkt muss sich natürlich nicht unbedingt auf
einen einzelnen Staat beschränken, er könnte auch auf
mehrere Staaten, die EU oder gar die ganze Welt ausgedehnt
werden.
Aber Voraussetzung für einen intakten Binnenmarkt sind und
bleiben, wie bereits erwähnt, faire Wettbewerbsbedingungen
(gleiche Steuern, Vorschriften, Tariflöhne
usw.).
Eine
Marktwirtschaft ist von sich aus sozial!
Eine
echte Marktwirtschaft, die nur in einem intakten Binnenmarkt
existieren kann, ist vom Prinzip her hochgradig sozial, weil sie
für einen gesunden Geldkreislauf sorgt.
Würden in einem intakten Binnenmarkt die Löhne zu gering
steigen (weil die Unternehmer sich unbotmäßig bereichern
wollen), kommt es zwangsläufig zu einem Überangebot an
Waren, wodurch die Preise sinken.
Umgekehrt, wenn also die Gewerkschaften zu hohe Lohnsteigerungen
durchsetzen würden, käme es zur automatischen Verknappung
des Warenangebots (weil die Bevölkerung vorübergehend
über zu hohe Kaufkraft verfügt) - dadurch steigen
verständlicherweise die Preise.
Ein
intakter Binnenmarkt zwingt also zum ständigen
Interessenausgleich von Arbeit und Kapital und führt deshalb
auch (langfristig gesehen) zur
Vollbeschäftigung
und
steten Wohlstandsmehrung.
Von einer solch gesunden Marktwirtschaft profitieren letztlich auch
die sozial Schwachen, die Kinder, Rentner und weniger qualifizierten
Arbeitnehmer.
Wer die Globalisierung aus ideologischen Gründen nicht bekämpfen möchte, sich also gegen wirksame Importzölle ausspricht, sollte das Wort "sozial" überhaupt nicht in den Mund nehmen dürfen. Schon gar nicht in Verbindung mit der Marktwirtschaft.
"Die Corona-Krise beweist einmal mehr, dass ich mit allen meinen schon vor Jahren und Jahrzehnten aufgestellten Thesen und Prophezeihungen richtig lag!" (Manfred Julius Müller)
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(Folge
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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Erstveröffentlichung
2006
Was ist
dreist?
Dreist
ist, wenn trotz eines seit 1980 anhaltenden schleichenden Niedergangs
und Lohnrückgangs immer noch am zollfreien Welthandel, am
Subventionswettlauf, am Euro, am EU-Bevormundungs- und
Bürokratiemonstrum, an der Umwandlung Deutschlands zum
Multikulti-Vielvölkerstaat, an der kollektiven
Erbschuldideologie usw. festgehalten wird.