Die Auswirkungen der Globalisierung auf die Politik:

 

Um die Auswirkungen der Globalisierung auf die Politik begreifen zu können, brauchen wir gar nicht weit zu schauen, denn die deutschen Regierungen haben seit 1970 am Aufbau der Globalisierung kräftig mitgewirkt.

Um nun nicht von vornherein aneinander vorbeizureden sollte noch einmal kurz eine sinnvolle Definition des Globalisierungsbegriffs voranstehen: Globalisierung kann demnach kaum der natürlich bedingte (also technologisch begründete) Ausbau wirtschaftlicher und kultureller globaler Verflechtungen sein, wie er sich seit Jahrhunderten vollzieht. Die Globalisierung ergibt sich vielmehr aus der künstlichen Forcierung des Welthandels durch den Abbau der Zölle.
Der dem modernen Zeitgeist entsprechende Abbau des
Zoll-Protektionismus entfachte bekanntlich erst den globalen Lohn- und Steuerdumpingwettbewerb, der von Politikern aller Couleur immer wieder so hingebungsvoll und theatralisch gerügt wird.

 

Die Auswirkungen der Globalisierung auf die Politik:
Der verzweifelte Kampf um den Abstieg...
Der durch den Abbau der Zölle losgetretene globale Lohn- und Steuerwettbewerb zieht, wie nicht anders zu erwarten, alle Hochlohnländer in eine Abwärtsspirale. Viele Staaten in Europa haben das Funktionsprinzip des Freihandels bereits bitter zu spüren bekommen, denn ein Großteil ihrer Industrien waren dem unfairen, globalen Vernichtungswettbewerb nicht gewachsen. Unfair deshalb, weil es einfach höchst ungerecht ist, wenn Unternehmen mit ausländischen Firmen konkurrieren müssen, die ihren Mitarbeitern nur einen Bruchteil des im Hochlohnland vorgeschriebenen Lohnes zahlen müssen.

Das wegen der krassen Lohngefälle (die einst durch Importzölle abgefedert wurden), ein Industriezweig nach dem anderem verloren geht, müssen intelligente Politiker durchaus geahnt und somit einkalkuliert haben.
Vielleicht haben viele von ihnen aber auch, wie so häufig, gar nicht über die absehbaren Folgen nachgedacht, sondern sind blind den Empfehlungen ihrer "Parteiexperten" gefolgt (auch wenn diese vielleicht durch Parteispenden oder gut honorierte Pöstchen oder Vorträge von der Globalisierungslobby beeinflusst wurden).

 

Die Auswirkungen der Globalisierung auf die Politik:
Wie unabhängig sind unsere Volksvertreter?
Die Frage also bleibt, warum unsere Volksvertreter ohne Not sich vom bewährten Zollprotektionismus lossagten und damit ihr Land in einen grenzenlosen Lohndumpingwettbewerb zwangen.
Noch spannender als diese Frage aber ist das aktuelle Handeln. Nachdem nun allmählich jedermann mitbekommt, dass ein EU-Land nach dem anderen sich dem Staatsbankrott nähert und nachdem feststeht, dass selbst in "erfolgreichen" Staaten wie Deutschland
seit 40 Jahren die realen Arbeitseinkommen sinken, wird über eine Wiederbelebung der Zölle nicht einmal ansatzweise diskutiert.
Man sucht allerorten krampfhaft nach Erklärungen für das Desaster, mag aber die naheliegendste Ursache (der globale Lohndumpingwettbewerb) nicht benennen.
Lieber schnürt man teure Rettungspakete, fordert süffisant Wirtschaftsförderungsprogramme oder sucht sein Heil in einer Billiggeldschwemme.
Soziale Politiker setzen wie gewohnt auf weitere Umverteilungen (
höhere Einkommenssteuern für die bösen Eliten), gleichwohl die von ihnen mitgetragene Globalisierung eine stärkere Umverteilung gar nicht zulässt (sondern höchstens die Eliten aus dem Land vergrault).

 

Handeln unter Zugzwang...
Wie souverän sind überhaupt noch die westlichen Demokratien im Zeitalter der Globalisierung? Auch diese Frage stellt sich angesichts zunehmender internationaler Abhängigkeiten, Abkommen, G-8- und G-20-Krisengipfeln.
Da treffen sich regelmäßig die führenden Experten und Staatenlenker der wichtigsten Industrienationen zum Gedankenaustausch, aber der wichtigste Punkt, nämlich der
globale Dumpingwettbewerb, wird von vornherein zum Tabuthema erklärt! Wer aus diesem erlauchten Kreise würde es wagen, über Sinn und Unsinn der Zollfreiheit zu debattieren? Das käme den Akteuren zu nationalistisch, zu beschämend - weil zu wenig "weltmännisch".
Stattdessen lamentiert man lieber großkotzig über milliardenschwere Konjunkturprogramme, Lockerung der Geldpolitik, Dumpingzinsen, Finanzierung der ausufernden Staatsschulden über die Druckerpressen (Zentralbanken) usw.. Ausgerechnet in diesem überaus sensiblen Bereich wurden alle Hemmungen und Moralvorstellungen über Bord geworfen. Der Zweck heiligt die Mittel!

 

Die Auswirkungen der Globalisierung auf die Politik:
Eine Lebenslüge verfestigt sich!
Die Globalisierung macht es den Regenten leicht, ihrer anbefohlenen Bevölkerung scheinbare Hilflosigkeit vorzugaukeln. Immer wieder wird betont, man könne nur in Abstimmung mit der Weltgemeinschaft Wirtschaftskrisen überwinden und den Kapitalismus humanisieren.
Aber all diese Ausflüchte sind reiner Nonsens. Mit angemessenen Zollgrenzen würde die staatliche Souveränität wiedererlangt und die Erpressbarkeit durch das Großkapital weitgehend aufgehoben. Aber dieser überfällige Schritt ist noch immer verpönt, die Abhängigkeit der Politiker von der Globalisierungslobby zu groß. Der Leidensdruck muss offenbar noch wachsen, um unüberwindbar scheinende Vorurteile und Dogmen zu meistern.

 

Hintergrund & Analyse:
Trügerischer Wirtschaftsboom: Wann zerfällt das Kartenhaus aus Billiggeldschwemme, Nullzinspolitik und Währungsdumping?
Der eigene Nationalstaat als Feindbild
Wie Demagogen die Öffentlichkeit manipulieren...
Ist der Kapitalismus reformierbar?
Das Netzwerk neoliberaler Propaganda …

 

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Impressum
© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg
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Die Wirtschaft wächst und die Einkommen sinken …

Soll das ewig so weitergehen?

Über relevante Systemveränderungen wird nicht abgestimmt!
Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Angeblich. Aber ist unsere Demokratie nur noch eine leere Worthülse? Was bringt es, alle vier Jahre den Bundestag zu wählen, wenn die Regierungskoalitionen die wirklich relevanten Systemveränderungen allein entscheiden?
Durften die "mündigen" Bundesbürger zum Beispiel über die Abschaffung der DM, die Errichtung der Euro-Transferunion, die Nullzinspolitik, die Brüsseler Vormundschaft, die EU-Erweiterungen, die Asylpolitik ("Jeder hat das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen!"), die EU-Niederlassungsfreiheit, die Militäreinsätze im Ausland oder die verhängnisvolle Zollächtung mitentscheiden? Wurden die Vor- und Nachteile der alles verändernden Grundsatzfragen jemals öffentlich erörtert, waren sie gar ein Wahlkampfthema?

Sorgt das Staatsfernsehen für eine Umerziehung, für eine nachträgliche Akzeptanz eigenmächtig getroffener Entscheidungen?
Ist das Staatsfernsehen dazu da, die Bevölkerung in bestimmte Richtungen zu manövrieren, sie regelrecht umzuformen? Indem es die in einem kleinen politischen Zirkel ausgeheckten Eigenmächtigkeiten als unabdingbar und alternativlos darstellt? Indem es gegen Kritiker maßlose Hetze betreibt, Andersdenkende als Ewiggestrige, Antisemiten, Rassisten, oder Nazis brandmarkt?
Bloß weil diese Leute es wagen, das europäische und globale Lohn-, Konzernsteuer-, Zins- und Zolldumping anzuprangern, die täglich verordnete Kollektivschuldkultur missbilligen, die exzessiv betriebene Asyl- und Zuwanderungspolitik ablehnen ebenso wie den Euro und die grenzenlose EU (die einer staatlichen Entmündigung gleichkommt)? Wo bleibt die vielgepriesene Toleranz und Meinungsfreiheit, wenn kritische Denker erniedrigt, verleumdet und gejagt werden?

Warum wird der schleichende Niedergang verharmlost?
Es ist mehr als paradox, wenn trotz steten Wirtschaftswachstums und trotz genialster technologischer Produktionsfortschritte die inflationsbereinigten Löhne und Renten sinken! Und das schon seit 40 Jahren! Ist es nicht ein Armutszeugnis, wenn unser zollfreier Kasinokapitalismus eine undurchsichtige Billiggeldschwemme zum Überleben braucht?
Es ist inakzeptabel und undemokratisch, alle sachlichen Erörterungen über die Hintergründe des Niedergangs im Keim zu ersticken. Haben unsere Leitmedien, was die politischen Kernfragen betrifft, ein Schweigegelübde abgelegt? Müssen Anhänger systemkritischer Parteien reflexartig als Kommunisten oder Nazis stigmatisiert werden? Wird die Spaltung unserer Gesellschaft bewusst betrieben oder ist sie nur ein Kollateralschaden im Kampf um die Deutungshoheit?

Meinungsumfragen bringen es an den Tag …
Gerade höre ich, sogar 62 % der AfD-Wähler meinen, ihre Partei werde hauptsächlich aus Protest gewählt. Doch wie kommen solche Umfragewerte zustande? Doch wohl deshalb, weil in den Medien unablässig von Denkzettel-Wählern die Rede ist. Die Befragten geben also meist das wieder, was sie schon tausendmal gehört haben, was ihnen mit Nachdruck eingebleut wurde. An den Umfrageergebnissen lässt sich sehr gut ablesen, wie mediale Meinungsmache funktioniert. Das Empfinden der Bürger lässt sich vor allem über das Staatsfernsehen recht genau steuern. Man braucht lediglich immer wieder Einzelfälle präsentieren, die die Staatsideologie untermauern und entsprechende Emotionen wecken. Oder man muss halt unablässig Behauptungen aufstellen, am besten geadelt von prominenten Sympathieträgern. Einige Beispiele: "Die EU bringt uns Frieden und Wohlstand", "besonders Deutschland profitiert vom Euro", "wir haben einen akuten Fachkräftemangel", "wir leben vom Export", "Deutschland ist ein Einwanderungsland" etc. etc.

 

••• NEU:

Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?

Die volkswirtschaftliche Entwicklung ist oft paradox: Da eröffnen uns die genialen technologischen und wissenschaftlichen Fortschritte ungeahnte Möglichkeiten, aber dennoch wird der allgemeine Überlebenskampf in vielen modernen Staaten immer härter und die Existenzängste nehmen dramatisch zu.
Diese Widersprüche seit 40 Jahren achselzuckend zu akzeptieren scheint mir nicht länger hinnehmbar. Denn es sind ja keine Gesetzmäßigkeiten und keine Naturkatastrophen, die den schleichenden Niedergang erzwingen. Es ist vielmehr das perfide System der Ignoranz, Sinnestäuschung und Verlogenheit, das global greift, die Pfründe der Privilegierten schützt und die kapitalistische Welt zu einem spekulativen Tollhaus macht
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Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro

Weitere Infos zum Buch …


Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
Die Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind überparteilich & unabhängig! Sie werden nicht, wie es leider häufig der Fall ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert! Auch nicht indirekt.